- Warum man die LOE kennen sollte, bevor man mit einem Bauunternehmen unterschreibt
- Die Baubeteiligten und ihre Aufgaben
- Die Bauabnahme: der Zeitpunkt, ab dem die Fristen laufen
- Haftungsfristen: 1, 3 und 10 Jahre
- Die zehnjährige Versicherung und die Ausnahme für Selbstbauer
- Was Sie vor einer Angebotsanfrage vorbereiten sollten
Warum man die LOE kennen sollte, bevor man mit einem Bauunternehmen unterschreibt
Wer ein Haus baut, um selbst darin zu wohnen, handelt als Bauherr: Er entscheidet, treibt das Vorhaben voran, plant und finanziert es. Das Gesetz 38/1999 zur Ordnung des Bauwesens (LOE) verteilt die Pflichten zwischen diesem Bauherrn und den übrigen Beteiligten und legt fest, was geschieht, wenn nach Fertigstellung Mängel auftreten. Der spanische Technische Baukodex konkretisiert anschließend in technischer Sprache die Anforderungen an Sicherheit und Bewohnbarkeit, die dieses Gesetz aufstellt. Wer die Rollenverteilung kennt, kann ein Angebot besser lesen, den Vertrag gestalten und weiß, an wen er sich bei Ansprüchen wenden muss. Dieser Leitfaden fasst den im spanischen Staatsanzeiger (BOE) veröffentlichten konsolidierten Text zusammen; er ersetzt nicht die Beratung durch eine Fachperson oder einen Anwalt im Einzelfall.
Die Baubeteiligten und ihre Aufgaben
Für ein neu gebautes Wohnhaus verlangt das Gesetz ein Projekt. Der Planer erstellt es im Auftrag des Bauherrn und muss bei Wohngebäuden Architekt sein. Das Bauunternehmen führt die Arbeiten gemäß dem Projekt und den Anweisungen der Bauleitung aus; es muss einen Polier oder Baustellenleiter benennen, geeignete Mittel bereitstellen, für seine Subunternehmer einstehen und das Protokoll der Absteckung sowie das Abnahmeprotokoll unterzeichnen. Der Bauleiter lenkt die technische und städtebauliche Entwicklung, prüft, ob Fundament und Tragwerk zum Baugrund passen, und unterzeichnet die Abschlussbescheinigung. Der Ausführungsleiter überwacht die materielle Ausführung, die Annahme der Bauprodukte und die Prüfungen; im Wohnungsbau ist dies ein technischer Architekt. Der Bauherr wiederum muss ein Recht am Grundstück besitzen, die Genehmigungen einholen, die Abnahme unterzeichnen und die ihm obliegenden Versicherungen abschließen.
Die Bauabnahme: der Zeitpunkt, ab dem die Fristen laufen
Die Abnahme ist der Akt, mit dem das Bauunternehmen das Werk übergibt und der Bauherr es annimmt, mit oder ohne Vorbehalte. Sie wird in einem Protokoll festgehalten, das mindestens beide unterzeichnen und das das Datum der Abschlussbescheinigung, die endgültigen Kosten der materiellen Ausführung, die konkreten Vorbehalte mit ihrer Frist zur Beseitigung sowie die vom Bauunternehmen verlangten Garantien enthält; beigefügt wird die Abschlussbescheinigung der Bauleitung. Der Bauherr kann die Abnahme schriftlich und begründet verweigern. Tut er dies nicht, gilt die Abnahme nach dem Gesetz dreißig Tage nach der Mitteilung über die Fertigstellung als stillschweigend erfolgt. Das ist praktisch wichtig: Ab der Abnahme laufen die Haftungs- und Garantiefristen, daher sollte man das Haus in Ruhe prüfen und jeden Mangel festhalten, bevor diese Frist abläuft.
Haftungsfristen: 1, 3 und 10 Jahre
Die LOE unterscheidet drei Fristen, die ab der vorbehaltlosen Abnahme oder ab der Beseitigung der Vorbehalte gerechnet werden. Zehn Jahre lang haften die Beteiligten für Schäden durch Mängel an Fundament, Stützen, Trägern, Decken, tragenden Wänden oder anderen tragenden Bauteilen, die Festigkeit und Standsicherheit beeinträchtigen. Drei Jahre lang haften sie für Mängel an Bauteilen oder Anlagen, die die Anforderungen an die Bewohnbarkeit nicht erfüllen, etwa Gesundheitsschutz, Schallschutz oder Energieeinsparung. Und ein Jahr lang haftet das Bauunternehmen für Ausführungsmängel an Oberflächen und Ausbau. Die Haftung ist für jeden Beteiligten individuell und gesamtschuldnerisch, wenn sich die Ursache nicht feststellen lässt. Zudem verjährt der Anspruch zwei Jahre, nachdem der Schaden eingetreten ist.
Die zehnjährige Versicherung und die Ausnahme für Selbstbauer
Das Gesetz sieht für jede Frist eine Garantie vor: eine Versicherung oder Garantie für ein Jahr, die der Bauherr durch den Einbehalt von fünf Prozent der Kosten der materiellen Ausführung ersetzen kann; eine für drei Jahre; und eine für zehn Jahre mit einer Mindestdeckung von hundert Prozent der endgültigen Kosten der materiellen Ausführung. Bei Gebäuden, deren Hauptnutzung Wohnen ist, ist die zehnjährige Garantie Pflicht, und ohne ihren Nachweis wird die Neubauurkunde nicht eingetragen. Es gibt eine Ausnahme: Ein einzelner Selbstbauer eines einzigen Einfamilienhauses zur Eigennutzung muss sie nicht abschließen. Verkauft er das Haus jedoch vor Ablauf von zehn Jahren, muss er, sofern nichts anderes vereinbart ist, die Versicherung für die verbleibende Zeit abschließen, es sei denn, der Käufer befreit ihn ausdrücklich davon und er weist nach, das Haus bewohnt zu haben. Am besten entscheidet man dies gleich zu Beginn, mit dem Bauangebot in der Hand.
Was Sie vor einer Angebotsanfrage vorbereiten sollten
Bevor Sie Bauunternehmen um ein Angebot bitten, sollten Sie den Grundbuchauszug oder den Titel, der Ihr Recht am Grundstück belegt, die Kataster- und Planungsdaten der Parzelle und, falls bereits vorhanden, das Basis- oder Ausführungsprojekt mit dem Namen des Architekten zusammenstellen. Fragen Sie, wer die Bauleitung und die Ausführungsleitung übernimmt, ob das Unternehmen die einjährige Garantie anbietet oder den Einbehalt von fünf Prozent bevorzugt und ob Sie die zehnjährige Versicherung abschließen möchten, auch wenn das Haus für den Eigenbedarf ist. Verlangen Sie, dass das Angebot die materielle Ausführung von Honoraren und Gebühren trennt und dass der Vertrag das Abnahmeprotokoll, die Übergabe der Bestandsunterlagen und des Gebäudebuchs sowie den Weg zur Meldung von Mängeln im ersten Jahr regelt.
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